Empörung und Zorn ausgelöst

Leserbriefe     

Zum Bericht „Labyrinth Fluchtweg - beklemmende Erfahrung“ vom 18. Mai schreibt ein Leser:

Beim Lesen ihres Berichtes wird manchem Bürener Bürger die Zornesröte ins Gesicht gestiegen sein. Was wird da doch für ein Horrorgemälde von der friedfertigen Einwohnerschaft unserer Stadt gemalt. Der weitaus überwiegende Teil der Bürener, da bin ich ganz sicher, lehnt jede Form von Gewalt gegen Ausländer, Asylbewerber und Häftlinge die Abschiebehaftanstalt ab. Hierfür spricht, dass ausländerfeindliche Aktivitäten Büren bislang nicht stattgefunden haben.

Auch die Mitglieder des Vereins „Hilfe für Menschen Abschiebehaft Büren“ brauchen nicht mehr Angst zu haben als die übrigen Bürger, die in Zeiten zunehmender Kriminalität - die übrigens überproportional auf das Konto von Ausländern geht - alle bedroht sind. Das Vorstandsmitglied, dessen Haus angeblich „abgefackelt“ werden soll, sollte gerichtlich gegen solche Drohungen vorgehen, wenn sie denn ernst gemeint sein sollten. Wir leben schließlich in einem Rechtsstaat.

Wenn dann in ihrem Beitrag noch zu lesen ist, dass es auch Demonstranten „an den Kragen gehen“ soll, und zwar mithilfe bezahlter Schlägertrupps, dann kann man sich nur darüber wundern, dass sie die Tatsachen fast auf den Kopf gestellt werden. Umgekehrt ist es: Die Bürger müssen sich vor gewalttätigen Demonstranten fürchten. Die lebhaften Diskussionen in Büren - nicht nur in „Bürens Kneipen“, sondern in der gesamten Bürgerschaft - wurden nämlich ausgelöst durch das skandalöse Verhalten von Teilnehmern der Demonstration am 7. Mai gegen die Abschiebehaftanstalt Büren. Ich habe die Demonstration nicht selbst beobachtet, wurde aber anderntags mit ihren „Hinterlassenschaften“ konfrontiert: Zahlreiche Häuser in der Innenstadt waren mit großformatigen Parolen besudelt („Gegen den Abschiebe-Staats-Terror“, „Grenzen auf für alle“). Diese Schmierereien haben sich nach Augenzeugenberichten vor den Augen der Polizei, die noch durch rund 700 Bereitschaftspolizisten verstärkt gewesen sein soll, ereignet. Offenbar hatten die Hüter der öffentlichen Sicherheit und Ordnung nur einen Defensivauftrag. Mir ist nicht bekannt, dass sich die Veranstalter der genehmigten Demonstration von den Unrechtshandlungen, die von Teilnehmern der Demonstration begangen wurden, distanziert haben.

Es ist verständlich, dass die in Bürens sauberen Stadtbild sichtbaren hässlichen Folgen der „friedlichen“ Demonstration, bei der übrigens auch Vermummte zu sehen gewesen sein sollen, bei den Bürgern der Stadt Empörung und Zorn ausgelöst haben. So kann man auch in Büren „Ausländerfeindlichkeit“ provozieren.

Da die Polizei die erheblichen Sachbeschädigungen nicht verhindert hat, wird von vielen Bürgern die Frage diskutiert, ob und wie man solche unliebsamen Vorkommnisse künftig verhindern kann. Vom ernsthaften beabsichtigten Einsatz „bezahlter Schlägertrupps“ habe ich in diesem Zusammenhang nichts gehört, wohl aber von Überlegungen, um möglichst viele Mitglieder der Vereine, insbesondere des Bürgerschützenvereins, bei künftigen Demonstrationen im Straßenbild präsent sein sollten.

Die Bürger der Stadt Büren sind für die Existenz der Abschiebehaftanstalt innerhalb der Stadtgrenzen nicht verantwortlich. Sie haben einen Anspruch darauf, von der Staatsgewalt vor gewalttätigen Demonstranten geschützt zu werden; wenn es nicht anders geht, muss die Genehmigung zu solchen „Demonstration“ versagt werden. Um es noch einmal ganz klar zu sagen: Niemand, der anderen Menschen hilft, insbesondere Menschen mit anderer Hautfarbe, braucht deshalb, weil er dies tut, in Büren Angst zu haben. Zurzeit sieht es eher so aus, dass die Bürger Angst vor „friedlichen“ Demonstranten haben müssen.             

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