Zwei Ausländer bereits über zwölf Monate in Haft

JVA-Leiter Möller informiert Innenministerium

Büren (lz). Zwei Gefangene der Abschiebehaftanstalt (JVA) in Büren sitzen bereits seit über zwölf Monaten ein. Ihre Akten werden erneut überprüft werden, hat gestern der Anstaltsleiter, Peter Möller, der NW mitgeteilt. Es sei dies eines der Ergebnisse eines Gespräches, das bereits in der letzten Woche stattgefunden hat. Teil nahmen daran Vertreter der Häftlinge, des Justiz- und Innenministeriums, der zentralen Ausländerbehörden sowie des „Vereinshilfe für Menschen Abschiebehaft“.

Möller machte gestern deutlich, dass die Sprecher der Abschiebehäftlinge keine Rechtsverstöße hätten nennen können. Der Betrieb laufe in der Bürener Justizvollzugsanstalt dem Gesetz gemäß. Trotzdem seien solche Gespräche sinnvoll, um den Behördenvertretern die Situation vor Ort deutlich zu machen.

Zahlreiche Ausländer bleiben nämlich relativ lange in Haft. Um dies zu belegen, sei dem Innenministerium des Landes eine Liste zugegangen. Danach seien wie geschrieben zwei Insassen bereits über zwölf Monate inhaftiert, fünf über neun Monate und neun über sechs Monate. Als häufigen Grund nannte der Leiter der Justizvollzugsanstalt lange Bearbeitungszeiten in den Heimatländern. Zudem versuchten illegale Einwanderer oftmals, ihre Herkunft zu verschleiern.

Zurzeit sitzen in der JVA und 370 Ausländer aus 60 Nationen ein. Die meisten stammen aus der Türkei, Indien, Nord- und Schwarzafrika. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt 45 Tage.

Am Donnerstag um 18:00 Uhr:

Mahnwache vor der JVA

Büren. Vor einem Monat starb der junge Marokkaner Raschid Sbaai qualvoll an einer Rauchvergiftung in einer Arrestzelle in der Abschiebehaftanstalt Büren.

Die wegen einer Auseinandersetzung bei einem Fußballspiel mit anderen Häftlingen gegen ihn verhängte Arreststrafe von sieben Tagen hatte bei ihm offensichtlich eine massive psychische Krise ausgelöst, sodass er in seiner Verzweiflung die Matratze in seiner Arrestzelle angezündet hat.

Zum Gedenken an Raschid Sbaai ruft der Verein „Hilfe für Menschen Abschiebehaft“ noch mal zu einer Mahnwache am Donnerstag, 30. September, um 18:00 Uhr vor der Abschiebehaftanstalt in Büren auf und will damit auch gegen die Abschiebehaft und insbesondere gegen die Verhängung von Arreststrafen protestieren und die Leitung der JVA Büren auffordern, nach einem Monat endlich umfassend die Umstände, die zum Tod von Raschid Sbaai geführt haben, darzulegen und die Fragen in einem offenen Brief des Vereins an die JVA zu beantworten.