515 Abschiebungen aus Haft in Büren

Bilanz nach einem Jahr: In der Einrichtung der Bezirksregierung leben derzeit 45 Menschen

Von Dirk-Ulrich Brüggemann

Büren. Seit einem Jahr ist die Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in einer ehemaligen NATO-Kaserne in Büren-Stöckerbusch (Kreis Paderborn) wieder in Betrieb. In der Einrichtung der Bezirksregierung Detmold haben in den vergangenen zwölf Monaten nach Angaben von Sprecher Andreas Moseke 680 Menschen auf ihre Abschiebung gewartet.

Die Einrichtung ist mit einer unüberwindbaren Betonwand gesichert und ist etwa acht Kilometer vom Stadtkern Bürens entfernt. „515 Menschen wurden abgeschoben, 119 wurden entlassen, beispielsweise, weil ihre Asylverfahren noch liefen“, ergänzte Moseke. „Derzeit sind noch 45 Menschen in der Einrichtung.“ Platz gebe es für 80. „Die Auslastung liegt im Durchschnitt bei 60 bis 70 Prozent“, sagt Moseke.

Büren-Stöckerbusch wurde bereits vor 21 Jahren als Gefängnis ausgebaut. Damals gab es Platz für 384 Abschiebehäftlinge und 151 Strafgefangene. 2014 entschied der Europäische Gerichtshof, dass Abschiebehäftlinge in einem Gefängnis zusammen mit Strafgefangenen untergebracht werden dürfen, sondern nur in speziellen, offenen Einrichtungen. Damit war das Ende der Justizvollzugsanstalt Büren besiegelt.

„Das Gefängnis in Büren entspricht nicht den europäischen Vorgaben zur Unterbringung in Abschiebegefängnissen“, kritisiert Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“.

Gockel zieht ein Jahr nach der Wiedereröffnung eine negative Bilanz. „Die Landesregierung und das Innenministerium treiben den Ausbau der Abschiebehaft in Nordrhein-Westfalen voran, anstatt die Ausländerbehörden anzuhalten Haft zu vermeiden“, so Gockel.

Deutlich gestiegen seien die Kosten der Inhaftierung, sagt der Verein. Die Kosten müssen die Gefangenen, wenn sie Geld haben, selbst bezahlen. „Waren es früher 90 Euro pro Tag, sind es jetzt 350 Euro“, sagt Gockel.

Zwar haben sich die Haftbedingungen mit der Abschaffung der Disziplinarmaßnahmen deutlich verbessert, sagt der Verein, aber unter dem Begriff „Sicherheit und Ordnung“ können Betroffene nach wie vor in Einzelhaft gesperrt werden.