Fußmarsch für Menschlichkeit

Demonstranten fordern in Büren friedlich die Abschaffung der Abschiebehaft

Von Andreas Götte

Büren. Ihre unmissverständliche Forderung war auf vielen Transparenten zu lesen: „Weg mit den Abschiebeknast“. Weil in der Nähe von Büren Nordrhein-Westfalens einzige Abschiebehaftanstalt steht, zogen am Samstag zwischen 200 und 100 Demonstranten durch die Bürener Innenstadt, veranstalten Kundgebungen auf dem Marktplatz, in der Burgstraße und vor der Stadthalle. Auch vor der JVA in Stöckerbusch wurde demonstriert. Zu der fast jedes Jahr stattfindenden Demonstration hatte das antirassistische Bündnis OWL, ein breites Bündnis verschiedener Gruppen aufgerufen. Die Demonstranten forderten neben der Abschaffung der Abschiebehaft auch gleiche Rechte und das Recht auf Bewegungsfreiheit für alle. „Nach dem Gesetz soll die Haft das letzte Mittel sein, wird aber viel zu oft viel zu schnell verhängt“, so ein Sprecher. Zudem seien die Bedingungen während der Haft vergleichbar mit denen von Straftätern. Beispielsweise gebe es ein Handy- und Internetverbot. Telefonieren gehe nur über teure Telefonkarten. Flüchtlingsberater Frank Gockel hob hervor, dass in der JVA Büren über die Hälfte der im Bundesgebiet inhaftierten Abschiebehäftlingen sitzen. „Im Rahmen der Globalisierung ist ein Warenaustausch ohne Probleme weltweit möglich. Menschen, die eigentlich mehr Rechte haben sollten als der Warenverkehr, inhaftiert man, um sie abzuschieben oder sieht ihn beim ein beim Ertrinken im Mittelmeer zu. Abschiebung tötet“, erklärt der Detmolder. Abschiebehaft sei ein Baustein dieses menschenverachtenden Systems. Er rief dazu auf, die Mauern der Abschiebegefängnis einzureisen. Das sei im Übrigen symbolisch gemeint und stelle keinen Aufruf zur Straftat dar, so seine kleine Breitseite an die Polizei, die „meine Redebeiträge genauer verfolgt und mir gerne auch eine Anzeige reinwürgt“, so Gockel. Die Polizei war es auch, welche mit mehreren Streifenwagen die friedlich verlaufende Demonstration absicherte. Die Veranstalter ließen auch ein zu Unrecht Inhaftierten und abgeschobenen Häftling, der vergeblich versucht, eine Entschädigung zu bekommen, per aufgezeichnetem Interview zu in Wort kommen. Von einer menschenverachtenden Ausländerpolitik in Deutschland und in ganz Europa sprach ein Mitglied des Bürener Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft“. Es gehe schließlich um Menschen und nicht um Verwaltungsvorgänge. „Abgesehen von unserer Verpflichtung aus ethischen Gründen, brauchen wir schon deshalb Migranten, weil unsere Gesellschaft überaltert“, sagte die Frau.

JVA in Stöckerbusch

Nach Angaben der Demonstranten beträgt in der JVA Büren die durchschnittliche Verweildauer 30 Tage. Pro Monat werden nach ihrer Auskunft rund 200 Abschiebungen durchgeführt. Die Haft ist maximal bis zu 18 Monate möglich. Das Gefängnis ist von einer sechs Meter hohen Mauer umgeben. Die JVA bietet 384 Haftplätze für männliche und weibliche Abschiebehäftlingen ab dem 16. Lebensjahr.                                                                                                                                  (ag)