Mahnwache für die Toten in der Abschiebehaft

Büren – Vor 24 Jahren starb Rachid Sbaai in einer Isolationszelle der Abschiebehaftanstalt in Büren. Seitdem erinnert der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft an seinem Todestag an die Toten der Abschiebemaschinerie. Die diesjährige Mahnwache findet am 30.8.2023 um 19:00 am Abschiebegefängnis Büren, Stöckerbusch 1, Büren statt.

Am 30.8.1999 verstarb Rachid Sbaai in einer Isolationszelle der Abschiebehaft Büren. Ursache war ein Brand, die genauen Umstände sind bis heute nicht aufgeklärt. Sein Tod reiht sich ein in eine Vielzahl von Opfern der deutschen Abschiebemaschinerie. Mindestens vier Menschen haben allein im Abschiebegefängnis in Büren ihre Haftzeit nicht überlebt.

Isolationshaft wird nach den Mindestgrundsätzen der Vereinten Nation für die Behandlung der Gefangenen international als Missachtung der Grundrechte geächtet. Dennoch ist sie in der Abschiebehaftanstalt im nordrheinwestfälischen Büren mehr oder weniger regelmäßig auf der Tagesordnung. Gerade psychisch erkrankte Menschen sind hiervon besonders betroffen. Wenden sie sich zum Beispiel an die Psychologen, die Ärzte oder die „Sozialassistenten“ und bitten um Hilfe, so wird dieses nicht vertraulich behandelt, sondern direkt an die Anstaltsleitung weitergegeben. Nicht selten erhält der Betroffene keine angemessene Hilfe, sondern Isolationshaft.

Seit dem Tod von Rachid Sbaai hat sich hieran nichts geändert. Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren kritisiert seit dem, dass die Abschiebehaftanstalt nicht bereit ist, psychisch kranken Menschen die notwendige Behandlung in einem Krankenhaus zukommen zu lassen. „Wer suizidal ist, gehört in eine Fachklinik und nicht in eine Isolationszelle“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins. Gockel weiter: „Dass die Einrichtung mit solchen Situationen überfordert ist, wird dadurch deutlich, dass sogar auch noch Fesselungen und Fixierungen durchgeführt werden.“

Auch von Seiten der Politik ist aus Sicht des Vereins wenig Hilfe zu erwarten. „Die Grünen- Flüchtlingsministerin des Landes NRW, Josefine Paul, plant lieber den Bau eines weiteren Abschiebegefängnisses, als sich der dringenden Probleme des Vollzugs anzunehmen“, so Gockel. Der Verein fordert Frau Paul auf, sich dafür einzusetzen, dass die menschenunwürdige Praxis der Isolationshaft in Büren endlich beendet wird.