11.12.1995

50 Prozent weniger Abschiebehäftlinge

Von Ernst-Wilhelm Pape

Büren/Düsseldorf (WB). In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Abschiebehäftlingen um 50 Prozent zurückgegangen. Nach Angaben des Justizministeriums habe sich die Zahl seit Februar 1995 auf 600 eingependelt. Ein Drittel der Personen seien abgelehnte Asylbewerber, zwei Drittel illegal eingereiste Ausländer. In den 18 Monaten zuvor seien es immer 1100 bis 1200 Abschiebehäftlinge gewesen, sagte Justizsprecher Dieter Wendorff.

Halte dieser Trend bis Anfang 1996 an, könnten nach den Einrichtungen in Wuppertal-Barmen und Opladen weitere Abschiebe-Haftanstalten geschlossen und vom allgemeinen Vollzug weiter genutzt werden. Hier gebe es bei 16.700 Straf- und Untersuchungsgefangenen mit 96,7 Prozent eine starke Vollauslastung. Einzelne Gefängnisse seien überbelegt.

Die größte Abschiebehaftanstalt in NRW ist Büren. Die ehemalige belgische Kaserne könne in Zukunft 600 Häftlinge aufnehmen. Die Umbaumaßnahmen seien in Kürze abgeschlossen, sagte Wendorff. Derzeit sind in Büren 454 Plätze vorhanden. Die Anstalt ist mit 250 Personen unterbelegt.

Nach Angaben des Justizsprechers sei es aber hinsichtlich der Verkehrsanbindung und der Abschiebepraxis, zum Beispiel über den Düsseldorfer Flughafen, nicht sinnvoll, Büren als zentrale Abschiebehaftanstalt für NRW einzurichten. Außer Büren gibt es Abschiebegefängnisse in Gütersloh (58 Plätze), Herne und Neuss.                                                                                                                    Seite 5