Mahnwache für Raschid Sbaii

Hundert Demonstranten im Haarener Wald

Büren. Bereits zum zwölften Mal demonstrieren Abschiebehaftgegner am Todestag von Raschid Sbaii am Todestag vor den Toren der Justizvollzugsanstalt. Sie tun dabei ihren Unmut gegenüber der Abschiebehaftpolitik und den ungeklärten Fragen des Todes von Sbaii kund. „Hier sind Demonstranten von 14 bis 77 Jahren dabei“ erklärt Frank Gockel, Vorsitzender des Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft.“. Die Mahnwache, die vom in Infoladen Paderborn und dem            Antifa Referat des Allgemeinen Studieren-Ausschusses der Universität Paderborn organisiert und durchgeführt wird, ist seit jeher bunt gemischt. Dabei liegt der Anlass des Zusammenkommens schon lange zurück: Am 30. August 1999 Stab in der JVA Büren der inhaftierte Raschid Sbaii in Isolationshaft, nachdem er seine Matratze mit einem Feuerzeug angesteckt hatte. „Wir haben noch viele offene Fragen“ erklärt Gockel. „Woher kam das Feuerzeug? Warum kamen die Wärter erst so spät zu Hilfe? Aber seit zwölf Jahren beißen wir immer wieder auf Granit“. Trotzdem kritisiert die Mahnwache für Sbaii auch die Abschiebehaft und Abschiebepolitik im Allgemeinen. „Wir schätzen, dass etwa ein Drittel aller in Abschiebehaft inhaftierten nach heutiger Rechtslage zu Unrecht eingesperrt werden. Leider haben diese kaum Möglichkeiten, ihres Freiheitsansprüche zu überprüfen.“ Unter dem Motto „Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord, Bleiberecht für alle, jetzt sofort!“ Versuchten die Demonstranten auf solche Probleme hinzuweisen. Seit 1994 war die Justizvollzugsanstalt Büren eine reine Abschiebehaftanstalt. Erst im Jahr 2008 wurde eines der drei Insassenhäuser für Kurzzeitstraftäter geräumt. Derzeit sind etwa 110 Aufschiebende inhaftiert.