„Mahnwache“ des Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft“ vor der Abschiebehaftanstalt Büren

Erneut will der Verein „Hilfe für Abschiebehaft“ heute vor der Haftanstalt in Büren mit einer Mahnwache an einen vor sieben Jahren in Büren gestorbenen Abschiebehäftling erinnern. Der Verein sieht noch viele Fragen zur Ursache des Todes des damals 19-jährigen algerischen Gefangenen als ungeklärt an.

Obwohl nach eingehenden Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft Paderborn, aber auch in Untersuchungen seitens der Vollzugsbehörden kein Fremdverschulden festgestellt werden konnte, nimmt der Verein diese Selbsttötung des Gefangenen immer wieder zum Anlass, mit „Veranstaltungen“ usw. vor der Haftanstalt in Büren auf sich aufmerksam zu machen. In der Regel werden diese unter großem Polizeiaufgebot durchgeführt. Dabei nimmt dieser Verein auch billigend in Kauf, dass sich daraus resultierend die Gefahr einer Unruhe unter den Gefangenen innerhalb der Anstalt entwickelt. Für die Justizvollzugsbediensteten heißt dies, auf alle besonderen Vorkommnisse innerhalb der Anstalt vorbereitet zu sein und mit besonderer Umsicht und Sorgfalt auf die Inhaftierten beruhigend einzuwirken.

Erwähnenswert ist an dieser Stelle, dass gerade dieser Verein für seinen „beharrlichen und friedlichen Kampf“(!) Gegen die Abschiebehaft mit dem diesjährigen „Aachener Friedenspreis 2006“, nicht zu verwechseln mit dem „Karls-Preis“ der Stadt Aachen, eine Geldsumme von 1000 Euro erhält (siehe ausführlichen Bericht des BSBD in der Zeitschrift der Vollzugsdienst Nummer 3 vom Juni 2006).

Der BSBD de bedauert diese Entwicklung, sieht sich aber auch in seiner Auffassung bestätigt, dass dieser Verein eine Bestätigung für friedvolle und ausgeglichene Verdienste um Frieden und Verständigung und auch Kooperation mit dem Beschäftigten der Abschiebehaftanstalt im Büren leider nicht verdient.