Abschiebungsstopp in der Corona-Krise gefordert

Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren nennt Gründe.

Büren. Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren fordert, die Abschiebehaft in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren während der Corona-Krise auszusetzen. Vereinssprecher Frank Gockel nennt auch einige Gründe: „Zum einen sind aktuell immer weniger Abschiebungen möglich, zum anderen verschlechtern sich die Bedingungen der Gefangenen.“

Immer mehr Länder schließen, genauso wie die Bundesrepublik, ihre Grenzen. Somit seien Abschiebungen zum Beispiel nach Italien oder Marokko nicht mehr möglich. Die geplante Abschiebung sei der alleinige Grund, warum die Menschen inhaftiert seien, so Gockel.

Er rechnet damit, dass die Inhaftierten Wochen oder Monate auf ihre Abschiebung warten müssen, ohne dass sie dieses verschuldet haben. Zwar sehe der Gesetzgeber vor, dass jederzeit Ausländerbehörden und Gerichte die Haft auf ihre rechtliche Grundlage hin prüfen müssen, das jedoch passiere in der Praxis nicht, heißt es in der Mitteilung des Vereins. „Die logische Konsequenz ist daher, Abschiebehaft zu beenden und auszusetzen“, fordert Frank Gockel die Landesregierung auf, zu handeln und einen entsprechenden Erlass herauszubringen.

Zwischenzeitlich soll die Gefängnisleitung einigen Besuchern den Zugang verweigert haben. Ob es sich um einen kompletten Besucherstopp handele, sei aber nicht bekannt.

Gefangene unzureichend über die Situation informiert

„Es ist nicht das erste Mal, dass das Gefängnis den Zugang sperrt, ohne hierüber zu informieren“, behauptet Gockel. Er kritisiert, dass in solchen Situationen nicht über die Internetseite informiert werde. Auch seien die Gefangenen unzureichend über die momentane Situation wegen des Corona-Virus informiert. Die Gesundheit der Inhaftierten und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müsse in der aktuellen Lage oberste Priorität haben.