30.04.2018

Schwierigkeiten in der Abschiebehaft Büren

Gewalt: Das Integrationsministerium bestätigt erschwerte Bedingungen für das Personal

Büren (dpa/epd). Das Integrationsministerium in NRW hat Probleme in der Abschiebehaftanstalt Büren im Kreis Paderborn eingeräumt. Die Zusammensetzung der Inhaftierten habe sich verändert. Mehr als die Hälfte von ihnen haben inzwischen einen strafrechtlichen Hintergrund, erklärt ein Sprecher. Das führe mit dem wachsenden Aggressionspotenzial zu erschwerten Bedingungen, insbesondere für das Sicherheitspersonal. Der Spiegel hatte berichtet, in Deutschlands größtem Abschiebegefängnis mit rund 140 Insassen gebe es „fast täglich massive Zwischenfälle“. Es komme häufig vor, dass Häftlinge randalierten und das Personal angriffen. Die Bezirksregierung Detmold weist den Bericht über tägliche Vorfälle zurück. Zudem weist das Ministerium Vorwürfe zurück, dass das Personal im Umgang mit den Inhaftierten zu zweifelhaften Methoden greife. Um besser auf die Probleme reagieren zu können, will die Landesregierung das Gesetz zur Abschiebehaft verschärfen. Integrationsminister Joachim Stamm (FDP) hatte bereits im März über die Lage in Büren gesagt, „da tanzen jetzt doch einige der dort Inhaftierten den Mitarbeitern ziemlich auf der Nase herum und deswegen muss es Korrekturen geben, bei den Schließzeiten und es muss Korrekturen geben, beispielsweise bei der Handy-Nutzung“.