Abschiebehaft: Anzeige gegen Vollzugsleiterin

Vorwürfe: Verein wirft der Mitarbeiterin in Büren Körperverletzung und Misshandlung vor

Von Carolin Nieder-Entgelmeier

Büren. Schwere Vorwürfe gegen die Vollzugsleiterin der Abschiebehaftanstalt Büren im Kreis Paderborn: Der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ wirft der Mitarbeiterin gefährliche Körperverletzung und die Misshandlung von Schutzbefohlenen vor. Der Bielefelder Rechtsanwalt Sebastian Nickel hat im Auftrag des Vereins Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Paderborn gestellt. Die Bezirksregierung Detmold und das NRW- Flüchtlingsministerium weisen die Vorwürfe zurück.

Grundlage für die Vorwürfe gegen die Vollzugsleiterin sind laut Vereinssprecher Frank Gockel interne Beschwerden von Kollegen. Zum einen soll die Vollzugsmitarbeiterin angeordnet haben, einem Insassen heimlich Medikamente ins Essen zu mischen. Zum anderen soll sie mehrfach grundlos bei Entkleidungen von Insassen dabei gewesen sein, wenn die Männer nackt in ihren Zellen standen, dabei soll sie einem Insassen den im Intimschutz weggerissen haben.

Laut Flüchtlingsministerium hat die Dienstaufsicht die Vorwürfe geprüft. „Nach unserer Überprüfung haben sich die anonymen Anschuldigungen gegen unsere Mitarbeiterin als haltlos erwiesen“, sagt die Sprecherin der Bezirksregierung, Anja Hegener. Es sei inakzeptabel, dass Bedienstete der Bezirksregierung in dieser diffamierenden Weise in der Öffentlichkeit anonym beschuldigt würden. Rechtsanwalt Nickel ist sich hingegen sicher, dass die Staatsanwaltschaft Paderborn nachhaken wird. „Die Gabe von Medikamenten bedarf immer einer Zustimmung, deshalb ist die heimliche Gabe von Arzneimittel als schwere Körperverletzung zu werten“, erklärt Nickel. Bei der Staatsanwaltschaft Paderborn ist die Strafanzeige gegen die Vollzugsleiterin nach Angaben von Oberstaatsanwalt Christoph Zielke noch nicht eingetroffen. „Es dauert ein paar Tage, bis Anzeigen erfasst und dann geprüft werden können.“

Neben Vorwürfen gegen die Vollzugsleiterin kritisiert der Verein auch Isolationshaft in der Abschiebehaftanstalt, bei den Insassen jegliche Form von Beschäftigung untersagt wird. Laut Ministerium gibt es diese Form der Haft in der Einrichtung nicht, sondern nur Sicherungsmaßnahmen aus Gründen der Sicherheit und Ordnung. Aktuell sind in Büren 120 Menschen untergebracht. Platz bietet die Einrichtung für 140 Menschen, soll aber auf 175 Plätze ausgebaut werden.