25.01.2018

Verein stellt Anzeige wegen Misshandlung

Massive Vorwürfe gegen Mitarbeiterin der Abschiebehaft in Büren

Büren. Ein Mitglied des Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ hat bei der Staatsanwaltschaft Paderborn Anzeige gegen eine leitende Haft- Mitarbeiterin wegen gefährlicher Körperverletzung und Misshandlung von Schutzbefohlenen erstattet.

Die Mitarbeiterin soll laut Verein angeordnet haben, einem Gefangenen unwissentlich Medikamente in sein Essen zu mischen. Dies sei einem Bericht zu entnehmen, den zwei Mitarbeiter der Abschiebehaft verfasst haben sollen. Außerdem sei die Mitarbeiterin bei Zwangsweisen Entkleidung von Gefangenen anwesend gewesen und habe einem Gefangenen den Intimschutz weggerissen.

Ein Mitglied des Vereins hat jetzt durch seinen Anwalt Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Paderborn gestellt. Diese werde nun ermitteln. Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins, geht davon aus, dass im Rahmen der Ermittlung weitere Vorwürfe zu erheben sind: „Das ist gerade mal die Spitze des Eisberges. Gefangene berichten, dass es weitaus schlimmere Vorwürfe gegen die Einrichtung gibt. Allerdings lassen sich diese nur schwer überprüfen.“

„Das ist gerade mal die Spitze des Eisberges“

Der Verein kritisiert, dass Menschen regelmäßig und willkürlich in Isolationshaft genommen werden würden. Dabei werde ihnen teilweise jede Form der Beschäftigung genommen. Zum Beispiel sei der Besitz einiger Kleidung untersagt um Kontakt zu Mitgefangenen werde unterbunden. „Auch aus diesem Bereich müssen wir damit rechnen, dass es immer wieder zu Übergriffen gekommen ist. Zumindest wurde uns das vor den Inhaftierten immer wieder gemeldet“, so Gockel. Der Abschiebehaft fehle es an effektiven Kontrollen. Organisationen würden bei ihren Besuchen behindert. Ein zentrales Beschwerdemanagement sei dort nicht vorgesehen.

Ohne Personalaufstockung habe die Landesregierung die Anzahl der Inhaftierten von 140 auf 175 erhöht. „Gerade mit den erhobenen Vorwürfen ist dies nicht hinnehmbar.“ Mitarbeiter der Abschiebehaft mit Hinweisen zu Misshandlung von Gefangenen sollen sich an die Staatsanwaltschaft Paderborn oder bei dem Verein per E-Mail an info(at)gegenabschiebehaft.de wenden, so Gockel.