Verein kritisiert Abschiebehaft

Kein Besuch

Büren - Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft kritisiert erneut die Zustände im Gewahrsam am Bürener Stöckebusch. Demnach sei den Abschiebegegnern der Zugang zu einem Gefangenen verweigert worden. Auch Privatbesucher dürfe der Betroffene nicht empfangen, teilte Pressesprecher Frank Gockel mit. Das Telefon des Betroffenen sei ausgeschaltet worden. Dabei sei der Zugang durch Flüchtlingshilfsorganisation gleich mehrfach gesetzlich geregelt. „Sowohl die europäische Rückführungsrichtlinien auch als das Aufenthaltsgesetz und das Abschiebehaftvollzuggesetz des Landes Nordrhein-Westfalen stehen entsprechende Zugangsmöglichkeiten vor“, so der Rüthener. Er wirft der Leitung vor, den Gefangenen von jeglichen Außenkontakten abzuschieben. „So ist es unmöglich, ihn rechtzeitig zu beraten und entsprechende Schritte einzuleiten“, so Gockel schriftlich sei dem Verein mitgeteilt worden dass aus organisatorischen Gründen ein Besuch nicht möglich sei. „Auf konkrete Nachfrage hin kam heraus, dass damit Personalmangel gemeint ist“, erklärt der Pressesprecher. Es dürfe nicht sein, „dass Personalmangel oder mangelnde Flexibilität der Haftanstalt dazu führt, dass der Besuch von Gefangenen untersagt wird. Wenn das Gefängnis nicht in der Lage ist, Personal zur Verfügung zu stellen, müssen eben weniger Menschen inhaftiert werden.“