21.11.2019

Zustände in Abschiebehaft kritisiert

Aktivisten beklagen untersagten Zugang zu einem Gefangenen in Büren

Jens Redeker

Büren. Kritik am Umgang mit den Rechten eines ausreisepflichtigen Mannes in der Abschiebehaftanstalt Büren übt der Verein Hilfe für Menschen Abschiebehaft. Nach Darstellung seines Vorsitzenden Frank Gockel sei Vereinsvertretern am Donnerstag, 14. November, der Zugang zu einem Gefangenen verweigert worden. Für die Bezirksregierung Detmold, Betreiberin der Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige (UfA), schreibt ein Sprecher, dass die Behörde zu Einzelfällen „keine näheren Angaben machen“ könne.

Der Hilfe-Verein, beklagt, dass der Betroffene auch Privatbesuch nicht empfangen dürfe. Freunde des Mannes hätten am 15. November keinen Zugang zur Anstalt erhalten.

Da auch das Telefon des Mannes ausgeschaltet gewesen sei, habe ihn der Verein nicht rechtlich beraten können, erklärt Gockel.

Von der Bezirksregierung heißt es, dass Besuch für die Ausreisepflichtigen an sieben Tagen in der Woche zwischen 9 und 19 Uhr möglich sei. Jeden Donnerstag werde dem Verein auch ein Besuchsrecht „über den gesetzlichen Rahmen hinaus eingeräumt“. Im konkreten Fall hätten nach Beendigung des Zugangsverfahrens „Angehörige des Vereins auch Zugang zum Betroffenen erhalten“ und „konnte diesen zudem bei der Anhörung zu seinem Asylantrag“ begleiten.

Spekulation über Personalmangel

Für den 14. November bleibt der Verein bei seiner Darstellung. Schriftlich sei durch die Behörde mitgeteilt worden, „dass aus „organisatorischen Gründen“ ein Besuch nicht möglich sei“. Eine Nachfrage habe ergeben, „dass damit Personalmangel gemeint ist“, schreibt Frank Gockel. Er führt aus: „Es darf nicht sein, dass Personalmangel oder mangelnde Flexibilität der Haftanstalt dazu führt, dass der Besuch von Gefangenen untersagt wird.“

Derzeit sind laut UfA-Mitteilung etwa 140 Personen in der Einrichtung untergebracht. Die Aufnahmekapazität in Büren-Stöckerbusch beträgt 175 Plätze.