Neue Westfälische

Weniger Menschen in Abschiebehaft

Büren/Düsseldorf (gär). Die Belegungssituation in der Abschiebehaftanstalt Büren hat sich entspannt. Waren zum 31. Dezember 2010 noch 132 Männer dort inhaftiert, so sank diese Zahl seither kontinuierlich. Nach Angaben des stellvertretenden Leiters Rolf Bahle sind in der JVA Büren derzeit 105 Männer untergebracht. Hinzu kommen sechs inhaftierte Frauen. Büren ist die einzige Abschiebehaftanstalt in NRW. Die gesunkene Belegung (vor einigen Jahren saßen dort noch mehr als 300 Abschiebehäftlinge) habe auch damit zu tun, dass Abschiebehaft von den Behörden in NRW nur noch als allerletztes Mittel („Ultima Ratio“) beantragt werde, sagte eine Sprecherin des Innenministeriums.

Nach Angaben von Bahle waren in der JVA Büren von 2010 bis 2012 keine Personen im Alter von 16 bis 18 Jahren untergebracht. In der Antwort auf eine kleine Anfrage, die die Piraten im NRW-Landtag gestellt hatten, teilte die Landesregierung gestern mit, dass drei unbegleitet eingereiste männliche Minderjährige auf Antrag der NRW- Ausländerbehörden vorübergehend in Abschiebungsgewahrsam genommen wurden, zwei Minderjährige im Jahr 2011 und einer im Jahr 2012. Dabei habe es sich um einen 17-jährigen Tunesier, einen 17-Jährigen aus Guinea und einen 16-Jährigen aus Afghanistan gehandelt. Die Piraten bezweifeln die Angaben. „Uns liegen Informationen vor, dass allein im vergangenen Jahr sechs Minderjährige und ein Kind in Abschiebehaft saßen“, sagte ihr Fraktionssprecher Ingo Schneider.