Westfälisches Volksblatt

Büren nimmt Straftäter auf

Abschiebehaftanstalt umgebaut

Von Ernst-Wilhelm Pape

Büren (WB). In der Abschiebehaftanstalt Büren (Kreis Paderborn) werden mehr 150 Plätze für Strafgefangene eingerichtet.

Der Umbau einer Unterkunft sei bereits abgeschlossen, teilte das Justizministerium gestern mit. Von sofort an könnten 131 Strafgefangene in diesem Haus untergebracht werden, sagte Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU). Diese Maßnahme werde zu einer weiteren Entlastung des geschlossenen Strafvollzuges im ganzen Land beitragen. Im nächsten Jahr werde zusätzlich ein Anbau erreichtet, der nicht nur 20 weitere Haftplätze schaffe, sondern auch eine moderne Sanitätsabteilung beherberge.

In Büren sollen Männer untergebracht werden, die eine Ersatzfreiheitsstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu drei Monaten absitzen müssen.

In NRW gibt es außer Büren noch eine weitere Abschiebehaftanstalt in Neuss. Hier sind Frauen untergebracht. Von den 80 Plätzen in Neuss sind lediglich 50 belegt.

"Durch die neuen Plätze in Büren werden andere Gefängnisse entlastet."
Roswitha Müller-Piepenkötter

Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Büren – eine frühere belgische Kaserne – wird seit 1994 für den Abschiebehaftvollzug genutzt. Sie verfügt über 530 Haftplätze. Menschen aus 60 Nationen waren zeitweise in Büren untergebracht. Weil seit einiger Zeit die Belegung im Abschiebevollzug deutlich rückläufig ist, habe die Justizministerin entschieden, die leerstehenden Plätze zur Entlastung des geschlossenen Vollzuges in Nordrhein-Westfalen für Strafgefangene zu nutzen, sagte Ministeriumssprecher Ulrich Hermanski.

Derzeit sind nach Angaben von Hermanski 130 Häftlinge in Büren zur Sicherung der Abschiebung durch die Ausländerbehörden untergebracht. 1996 seien es noch 500 Häftlinge gewesen, im Jahr 2000 waren es noch 400. Die Zahl sei weiter rückläufig. Es gebe aber keine Pläne, den Abschiebehaftvollzug in Büren ganz aufzugeben, sagte Hermanski. Möglich sei es aber, weitere Plätze für so genannte kurzstrafige Gefangene einzurichten.

Nachdem in Büren der Strafvollzug baulich und organisatorisch vom Abschiebungshaftbereich getrennt wurde, seien bereits seit Juli die ersten Strafgefangenen in der JVA untergebracht worden, sagte Hermanski. Durch die Ende 2006 in Betrieb genommenen neuen Arbeitshallen könnten die Gefangenen – getrennt vom Abschiebungshaftvollzug – auch zur Arbeit eingesetzt werden.

Verbunden mit der Teilumwidmung der JVA ist auch eine Aufstockung des Personals. Zu den 89 Landesbediensteten und privaten Kräften sollen insgesamt 75 Mitarbeiter aus dem Justizvollzugsdienst zusätzlich in Büren eingesetzt werden.