29.08.2007
Mahnwache für toten Rachid Sbaai
Betreuungsverein: Nach wie vor bleibt Fragen unbeantwortet
Büren (NW). Auch nach zwei Jahren sei der Tod des nordafrikanischen Flüchtlings Rashid Sbaai in der Abschiebehaftanstalt Büren noch immer nicht aufgeklärt, beanstandet der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft und ruft zum zweiten Jahrestag am Donnerstag, 30. August, 18:30 Uhr zu einer Mahnwache an der JVA auf.
Am 27. August 1999 kam es beim Fußball in der JVA Büren zu einem Foulspiel, ruft der Betreuungsverein die Geschehnisse in Erinnerung. Alle Gefangenen, die daran beteiligt waren, wurden am 30. August zu einer Arreststrafe verurteilt, die sie sofort antreten mussten. Obwohl sich auch Rashid Sbaai nackt ausziehen musste und er dann entsprechende Arrestkleidung erhielt, schafft es der Häftling, ein Feuerzeug mit in die Zelle zu schmuggeln. Sbaai setzte gegen 11:00 Uhr die Matratze in Brand. Als er merkte, dass die Rauchentwicklung zu stark war, versuchte er, den Brand selber zu löschen - erfolglos.
Dies geht aus der Art der Verbrennungen im Obduktionsbericht hervor. Es lässt sich nicht mit letztendlicher Sicherheit sagen, ob Sbaai selbst den hausinternen Alarm auslöste, da die Ermittler von dem Alarmknopf in der Zelle keine Fingerabdrücke nahmen. Fakt ist aber, dass vor dem Eintreffen der Polizei der Alarmknopf betätigt wurde. Er wurde später von Mitarbeitern der JVA abmontiert und durch einen neuen ersetzt.
Ein Freund von Sbaai, der sich ebenfalls im ARREST befand, musste den Todeskampf mit anhören. Er drückte sein Alarmknopf. Erst 15 Minuten nachdem jener Häftling den Alarm ausgelöst habe, so der Betreuungsverein, hätten die ersten Bediensteten der JVA auf einem standardmäßigen Rundgang den Toten Sbaai gefunden. Fakt sei, so Frank Gockel vom Verein, dass sich in der Alarmzentrale kein Bediensteter befunden habe und so niemand diese Alarme wahrnehmen konnte. Die Staatsanwaltschaft Paderborn hat am 1. September 2000 das Verfahren eingestellt. Viele Sachverhalte ließen sich nicht mehr klären.
Bereits am 10. September 1999 richtete der Verein einen offenen Brief an den Leiter der JVA Büren und bat um die Beantwortung von Fragen. Eine Antwort wurde damals verweigert, da die Staatsanwaltschaft noch in den Ermittlungen steckte. Knapp ein Jahr nach der Einstellung des Verfahrens richtete der Verein erneut seine Fragen an den Leiter der JVA. Anstaltsleiter Peter Möller antwortete, dass er keine Veranlassung sehe, zu den Fragen noch einmal Stellung zu nehmen.