25. Todestag von Rachid Sbaai – Bürener Verein fordert Abschaffung der Isolationshaft

Büren – Am 30.8.2024 jährt sich zum 25. Mal der Todestag von Rachid Sbaai. Der Inhaftierte ist in Isolationshaft in Büren ums Leben gekommen. Bis heute werden weiter Menschen in dieser Haftform untergebracht. Am 30.8.2024 findet eine Mahnwache in Paderborn und Büren statt.

Am 30.8.1999 verstarb Rachid Sbaai bei einem Brand in einer Isolationszelle in der Abschiebehaft in Büren. Viele Fragen rund um seinen Tod sind noch ungeklärt. So bleibt bis heute die Frage offen, warum niemand auf den Alarm aus der Isolationszelle reagiert hat.

Isolationshaft ist bis heute immer noch eine gängige Haftform in der Abschiebehafteinrichtung in Büren. Auf eine Anfrage des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. im Februar dieses Jahres, wie oft Isolationshaft in den letzten Jahren vorkam, teilte die Gefängnisleitung mit, dass allein das Ermitteln und Zählen der Fälle ein so großer Zeitaufwand sei, dass hierfür eine Gebühr von 18.000 € fällig werde. In der gleichen Anfrage wurde um Auskunft gebeten, wie oft Abschiebegefangene in Büren Selbstmordversuche unternommen haben oder wie häufig es zu Selbstverletzungen kam. Die Zahl ist laut der Bezirksregierung Detmold, Betreiberin der Abschiebehaft in Detmold, nicht ermittelbar.

Die Gründe für die Anwendung der verschiedenen Formen der Isolationshaft sind in Büren zahlreich. Sehr häufig werden psychisch erkrankte Menschen weggesperrt, statt ihnen eine angemessene medizinische und psychotherapeutische Versorgung zukommen zu lassen. Manchmal wissen die Betroffenen auch nicht, warum sie überhaupt in diese Sonderhaftform genommen werden.

„Der psychische Druck auf die Betroffenen in Isolierhaft ist enorm. Psychische Erkrankungen werden dort noch wesentlich schlimmer“, so Frank Gockel, Pressesprecher des Vereins Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. „Selbst einfache psychische Hilfen, wie z.B. die Benennung eines klaren Endes der Isoliermaßnahme, die Regulierungsmöglichkeiten des Lichts und der Heizung und die Installation einer Uhr werden den Betroffenen in Büren verweigert.“

Der Bürener Verein kritisiert die Isolierhaft in Büren scharf. Sie verstößt gegen die Mindestgrundsätze der Vereinten Nation für die Behandlung von Gefangenen. Der Verein fordert die Landesregierung auf, das Abschiebehaftvollzugsgesetz so zu ändern, dass zumindest diese Normen eingehalten werden.

Um auf die genannten Probleme und Forderungen aufmerksam zu machen, hat sich der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V. mit anderen Gruppen zusammengeschlossen. Das Bündnis veranstaltet am 30.8.2024 um 17:30 Uhr an der Herz-Jesus-Kirche in Paderborn und um 19:00 Uhr vor der Abschiebehaft in Büren eine Mahnwache. Von Paderborn nach Büren und zurück wird es einen kostenlosen Bustransport geben.