06.02.2019

Neue Westfälische

Abschiebehaft Büren: Arzt suspendiert

Medikamentenmissbrauch? Die Gründe sind heute Thema im Integrationsausschuss des Landtages

von Kristoffer Fillies

Kreis Paderborn. Die Bezirksregierung hat den Arzt der Unterbringungseinrichtung für ausreisepflichtige (UFA) in Büren suspendiert. Das bestätigte die zuständige Behörde jetzt auf Anfrage. Demnach sei der Arzt schon am 30. November des vergangenen Jahres entlassen worden. Über die Gründe schweigt sich die Behörde der Bezirksregierung mit Verweis auf Datenschutzgründen aus. Das Thema ist kurzfristig als „dringliche Frage“ in den Integrationsausschuss des NRW-Landtages eingebracht worden.

Landtagsabgeordnete Berivan Aymaz von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist Beiratsmitglied der UFA Büren. „Ich habe die Meldung über die Suspendierung des Arztes selbst erst vor einigen Tagen bekommen“, sagt Aymaz jetzt auf Anfrage. Daraufhin habe sie eine „dringliche Frage“ an den Integrationsausschuss gestellt, die heute zu Beginn der Ausschusssitzung thematisiert werden solle. Nach Information dieser Zeitung könnte ein möglicher Medikamentenmissbrauch Grund für die Suspendierung sein. Ob der Arzt die Medikamente selbst nahm oder an Patienten weitergab und ob dabei auch Geld geflossen ist, wurde von der Bezirksregierung mit Verweis auf den Schutz der persönlichen Daten nicht beantwortet.

Frank Gockel, Vorsitzender des Bündner Vereins „Hilfe für Menschen Abschiebehaft“, drängte auf eine schnelle Aufklärung. „Es kann nicht sein, dass ein Arzt suspendiert wird und von der Einrichtungsleitung nicht darüber gesprochen wird, was passiert ist“, sagte Gockel. „Aber Chaos in der Abschiebehaft ist Meyer schon gewöhnt.“ Bereits im vergangenen Jahr beschäftigte sich die Staatsanwaltschaft mit dem Fall der damaligen Vollzugsleiterin des Abschiedegefängnisses. Der Vorwurf: Sie soll angeordnet haben, einem Insassen heimlich Medikamente und Essen zu mischen. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen ein, da sich der beauftragte Beamte weigerte und daher nur eine straflose Anstiftung zu einem Vergehen vorliege.

Nach der Suspendierung des Arztes sei die ärztliche Versorgung der ausreisepflichtige jetzt weiterhin gesichert, da die zuständige Behörde der Bezirksregierung Detmold mit. Ärzte aus der Umgebung der Einrichtung für die Versorgung im Wechsel übernehmen. Derzeit sind 131 Person in der Einrichtung untergebracht.

Fordert Aufklärung: Frank Gockel vom Bürener Hilfe-Verein

Foto: Reinhard Rohlf