Neue Westfälische

Behörde weist Vorwürfe in Büren-Affäre zurück

Abschiebehaft: In dem Gefängnis soll ein Insasse nackt in der Isolation fixiert worden sein

Büren (an). Der Verein zur Hilfe von Menschen in Abschiebehaft Büren erhebt weiter schwere Vorwürfe wegen der unwürdigen Behandlung der Insassen in Deutschlands größtem Abschiebegefängnis. Sie werden von der Bezirksregierung als Betreiberin der Einrichtung dementiert.

Wie es auf Anfrage dieser Zeitung bei der Behörde hieß, stimme es nicht, dass Bewohner der so genannten "Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige" nackt in der Isolationshaft fixiert würden. "Untergebrachte, die aus Eigen- und Fremdgefährdungsgründen kurzzeitig fixiert werden, sind angekleidet", heißt es dazu.

Allerdings liegt der Redaktion die Kopie eines internen Berichtes vor, nachdem ein Insasse in Isolationshaft seine Decke in Streifen gerissen hatte, unter anderem, um seine Nacktheit zu bedecken und sich einen Lendenschurz zu basteln. Ein weibliches Mitglied des Wachpersonals habe ihm, nachdem er fixiert worden sei, den Schurz abgerissen, berichtet der Augenzeuge. Der Betroffene habe nackt und fixiert in der Isolationshaft ausharren müssen.

Einen anderen Vorfall hat die Anstaltsleitung schon vor einigen Tagen gegenüber dem Spiegel dementiert. Doch hier ermittelt derzeit immer noch die Staatsanwaltschaft gegen die erwähnte Bedienstete, die einem Häftling gegen seinen Willen Psychopharmaka ins Essen mischen lassen wollte.

Weil in derlei Fällen oft Aussage gegen Aussage steht, fordert der Verein, der für sein Engagement 2006 den Aachener Friedenspreis bekommen hat, ein unabhängiges Beschwerdemanagement für die Einrichtung. Nach Schätzung des Bielefelder Rechtsanwaltes Helge Schneider sind zwischen 40 und 50 Prozent der Insassen zu Unrecht dort eingesperrt.