28.07.2009

Neue Westfälische

Terrorverdächtiger sitzt in Abschiebehaft in Büren

Brisanter Zufallsfund der Ermittler: Medizinstudent aus Essen soll Sprengstoffanschlag geplant haben / Entscheidung fällt in dieser Woche

Büren (sf). Ein terrorverdächtiger 29-Jähriger aus Essen sitzt in der Abschiebehaftanstalt Büren. Das bestätigten gestern der Leiter Volker Strohmeyer und der Staatsschutz Bielefeld. Der Mann soll einen Sprengstoffanschlag geplant haben. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Der Medizinstudent Ali R. wurde zufällig Ende Juni festgenommen, weil seine Duldung in Deutschland abgelaufen war. Deshalb wurde er wegen Verstoßes gegen das Ausländergesetz in Abschiebehaft geschickt. Bei seiner Durchsuchung stießen die Ermittler auf einen USB-Stick mit der Anleitung zum Bau von funktionsfähigen Bomben und ein Testament, erklärte Ulrich Buchalla vom Staatsschutz. Auch ist der in Riad geborene Student, der 1997 aus dem Gazastreifen nach Deutschland kam, dem Staatsschutz kein Unbekannter und war in der Anti-Terror-Datei seit 2005 als „relevante Person“ eingetragen. Nach den Funden wurde er nun in die Kategorie „Gefährder“ hochgestuft, so Buchalla, „als eine Person, bei der mit Anschlägen zu rechnen ist“. Ali R. sei Vorbeter in einer auffälligen Moschee gewesen. „Er hatte Kontakte zu Leuten, die uns interessieren.“ Noch in dieser Woche solle über das weitere Vorgehen – und ob er in Abschiebehaft bleibt – entschieden werden. Dies sei nicht mehr das Verfahren des Staatsschutzes. Buchalla: „Der Staat hat einen Strafanspruch gegen die Person.“ Die Bevölkerung müsse sich keine Sorgen machen. „Wir sorgen ganz normal im Auftrag des Innenministeriums für die sichere Unterbringung des Mannes“, verwies Strohmeyer auf das laufende Verfahren in einer „delikaten Geschichte“.